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Protokoll der AG Verkehr und Mobilität

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Arbeitsgruppe Verkehr und Mobilität Protokoll 07.08.2019.docx

Protokoll vom 07.08.2019

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Kommentare

  1. JK

    Car Sharing - Beschlusslage in Greifswald
    (Hier zu diversen Themen von gestern die Beschlusslage)

    06/773 v. 10.10.2016: Link zum Beschluss
    "... Fahrzeuge der Universitäts- und Hansestadt Greifswald sowie ihrer Eigenbetriebe und –gesellschaften durch ein einheitliches Fuhrparkmanagement zu betreiben sind..."

    06/774 v. 10.10.2016: Link zum Beschluss
    "...bis zum 31.12.2017 ein Konzept zur „geteilten Mobilität“ für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald zu entwickeln. Insbesondere soll das bestehende CarSharing-Angebot ausgeweitet werden..."

    Wie ist der Stand der Abarbeitung durch die Verwaltung?
    Mit der Übersicht zur Beschlusskontrolle für die Sitzung am 25.6.19 ist unter ID 190 zum Beschluss 06/773 zu lesen:
    "Zuwendungsbescheid für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben liegt vor. Nach Genehmigung HH 2019/2020 (Eigenanteil UHGW) erfolgt u.a. Vergabe für Fahrzeuge
    und Anschaffung Ladeinfrastruktur; Schaffung der organisatorischen Voraussetzung in Bearbeitung"

  2. JK

    Auto"freie" Innenstadt - Beschlusslage in Greifswald
    (Herr Immenhorst wies auf einen Passus dazu im Beschluss Masterplan 100% Klimaschutz hin)

    06/1162 v. 6.11.17 Link zum Beschluss
    In der Begründung findet sich ein Anstrich:
    "Umfangreiche Umstellungen im Verkehrsbereich weg von MIV (insbes. PKW) hin zu
    Umweltverbund und intermodalen Lösungen sowie optimierten Lösungen in Betrieblichen Fuhrparken."

  3. JK

    Stand "Marktplatz Autofrei" - Beschlusslage in Greifswald
    (Es wurde der Entwurf einer Kleinen Anfrage zum Marktplatz diskutiert: Herr Immenhorst wies auf einen Passus im Beschluss zur Rahmenplanung Innenstadt hin)

    06/458 v. 14.03.2016 Link zum Beschluss
    Im Beschlusstext ist enthalten:
    "Die im Rahmenplan enthaltene sog. „weiche Fußgängerzonen-Regelung“ für den zentralen Bereich um den Markt ist Ergebnis des Prüfauftrages der Bürgerschaft vom 08.04.2013 zu diesem Thema. Es ist beabsichtigt, diese Regelung möglichst kurzfristig umzusetzen. Die Bürgerschaft beauftragt hiermit den Oberbürgermeister, die notwendigen Teileinziehungsanträge zu stellen."
    (Hinweis JK: Die Teileinziehungsanträge wurden gestellt, aber ein Endergebnis kenne ich nicht)

    Link zur Rahmenplanung Innenstadt
    (Hinweis JK: Leider habe ich den Passus aus dem Beschluss zur weichen Fußgängerzonen-Regelung im Text des Rahmenplanes nicht so schnell finden können.)

  4. JK

    Idee "Rad-Entscheid auch in Greifswald" - Regelwerk laut Kommunalverfassung
    (Der ADFC hatte die Anregung zu einem Rad-Entscheid, wie in Berlin und wohl in Vorbereitung auch in Rostock)

    Link zur Kommunalverfassung MV
    Bürgerentscheid und Bürgerbegehren ist in §20 geregelt (ab S. 17)
    Bürgerentscheid
    Die Bürgerschaft kann selber Entscheid, die Frage und den Zeitpunkt per Mehrheit ALLER BS-Mitglieder beschließen (siehe Pkt. 3).

    Bürgerbegehren
    Auch die Einwohner können einen Bürgerentscheid einfordern (Pkt. 4). Dazu müssen aber für Greifswald mindestens 4.000 Unterschriften vorgelegt werden (Pkt. 5).

    *** Wertung eines Entscheides***
    Egal was für ein Ergebnis rauskommt, es müsse nmindestens 25% der Stimmberechtigten mitgemacht haben (Pkt. 6).

  5. JK

    TOP "Marktplatz Autofrei" - Ansätze zu Auto-frei im B-Plan 55 sowie Beispiele anderswo
    (Das Neubauviertel Hafenstraße ist a priori als Auto-arm vorgesehen und kann uns als Blaupause für eine zumindest Auto-arme Innenstadt dienen und darin hat Dr. Rose bereist andere Beispiele in D verlinkt)

    Beitrag von Dr. Rose (enthält auch den Link nach Nürnberg Langwasser) zum Beitrag

    Link zur Plattform "Bezahlbares Wohnen" (Hafenstraße)

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